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Beschlüsse 2015

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 10. Dezember 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 108/12/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt die Abwasserbeseitigungskonzeption der Gemeinde Großharthau, OT Seeligstadt mit Stand vom 30.10.2013 fortzuschreiben. Für den zentralen Ort Seeligstadt und für das Grundstück Masseneistraße 1 in der Gemeinde Großharthau, OT Seeligstadt wird eine zentrale Schmutzwasserentsorgung festgelegt. Das Schmutzwasser wird entweder durch eine zentrale Kläranlage oder in das zentrale Schmutzwassersystem der Stadt Großröhrsdorf eingeleitet.

Die im Außenbereich liegenden Grundstücke

  • im Bereich Bahnübergang an der Hauptstraße, Grundstück Hauptstraße 84, Flurstück mit der Nummer 957/7 der Gemarkung Seeligstadt

  • im Bereich Bahnbrücke, Fischbacher Straße 3, Flurstück mit der Nummer 957/5 der Gemarkung Seeligstadt

  • Gebiet ehemalige Sträuchermühle, Fischbacher Straße 4, 5, 6 und 7, Flurstück mit der Nummer 691/7, 691/8 und 691/4 der Gemarkung Seeligstadt

    sind dezentral zu entsorgen.

Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Abwasserbeseitigungskonzeption der Gemeinde Großharthau, OT Seeligstadt mit Stand vom 10.12.2015 zu.

Beschluss- Nr.109/12/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für die nachstehend aufgeführten Grundstücke der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

 

GB-Blatt von Bühlau

Flurstück-Nr.

Größe in m2

Nutzung

150

213/3

3034

Gebäude- und Freifläche
Wasserfläche

153

207/3

390

Gebäude und Freifläche
HS 59

 

213/5

2480

Gebäude und Freifläche
HS 59

21

211/2

2961

Landwirtschaftliche Fläche, Wasserfläche

177

205/1

2480

Landwirtschaftliche Fläche

205

207/2

864

Landwirtschaftliche Fläche,Unland

 

213/4

42.273

Gebäude- u. Freifläche,
Landwirtschaftliche Fläche, Wasserfläche, Verkehrsfläche

Beschluss- Nr. 110/12/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Kauf der Flurstücke mit der Nummer 62/1 und 62/2 der Gemarkung Großharthau zu.

Grundstücksgröße:
Flurstück mit der Nummer 62/1 mit einer Größe von 31 m²
Flurstück mit der Nummer 62/2 mit einer Größe von 31 m²

Käufer: Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau.

Der Kaufpreis beträgt 5,00 €/m2.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.

Beschluss- Nr. 111/12/2015
Der Gemeinderat Großharthau legt das Gebiet „Schlosspark Großharthau“ fest, in dem durch die Gemeinde Großharthau keine gemeindeeigenen Grundstücksflächen und Gebäude verkauft werden dürfen.
 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 12. November 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 97/11/2015
Der Gemeinderat von Großharthau beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des am 29.06.1999 in Kraft getretenen Bebauungsplanes "Schulstraße-West" für folgenden Geltungsbereich. Dieser umfasst die Flurstücke 231/17, 231/18, 231/19, 231/20, 231/21, 231/22, 231/23, 231/24, 231/25, 231/26, 231/27, 231/28, 231/29, 231/30, 231/31, 231/32, 231/33, 231/34, 231/35, 231/36, 231/37, 231/38, 231/39, 231/40, 231/41, 231/42, 231/43, 231/44, 231/45, 231/46, 231/47, 231/48, 231/49, 231/50, 231/51, 231/52, 231/53, 231/54, 231/55 und 231/56 sowie Teile des Flurstücks 231/10 der Gemarkung Großharthau.

Planungsziel der Änderung ist die Überarbeitung der bauplanungsrechtlichen, bauordnungsrechtlichen und grünordnerischen Festsetzungen im Änderungsbereich, um die Erschließung sowie die Bebaubarkeit der Fläche an aktuelle Planungserfordernisse anzupassen.

Die Bebauungsplanänderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB aufgestellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Danach wird von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, von der Durchführung der Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der Zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.

Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Die Planungsleistungen zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Schulstraße-West“ Großharthau werden durch das Planungsbüro Schubert aus Radeberg ausgeführt.

Beschluss- Nr. 98/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, den Erschließungsvertrag in der Fassung vom 17.07.2003 zwischen der Gemeinde Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und der Grundstücksgesellschaft Großharthau Böhme/Kienle GbR, vertreten durch Herrn Uwe Böhme und Herrn Kurt Kienle, Laubegasterufer 6, 01279 Dresden, als Erschließungsträger für die Erschließung des Baugebietes „Schulstraße West“ Großharthau aufzuheben (Beschluss- Nr. 46/7/2003 vom 17.07.2003).

Beschluss- Nr. 99/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Entwurf des Städtebaulichen Vertrages vom 12.11.2015 zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und Herrn Rene Helbig, Geschäftsführer der O.D.R. Entwicklungs KG am Freizeitpark 3 in 01477 Arnsdorf zu.

Beschluss- Nr. 100/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau vertreten durch den Bürgermeister, Herrn Jens Krauße und der Kindertagespflegeperson, Frau Katrin Beier, Mittelweg 18, 01909 Großharthau, in der Fassung vom
12.11.2015 zu.

Beschluss- Nr. 101/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt die Satzung der Gemeinde Großharthau über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) in der Fassung vom 12.11.2015.

Beschluss- Nr. 102/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt auf der Grundlage § 15 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) die ungekürzten Elternbeiträge bei Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege in der Gemeinde Großharthau, ab 01.01.2016, wie folgt
                        1. Kinderkrippen:          23,0 v. H.
                        2. Kindergärten:            30,0 v. H.
                        3. Hort:                        30,0 v. H.
zu erheben.

Die Berechnungsgrundlage für die Elternbeiträge sind gemäß § 14 Abs. 2 SächsKitaG, die jährlich bis zum 30.06. öffentlich bekannt gemachten Betriebskosten.

Somit ist die Gebührenordnung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege in der Gemeinde Großharthau, jährlich neu zu erstellen.

Der Gemeinderatsbeschluss- Nr. 58/11/2013 vom 05.12.2013 wird aufgehoben und die Gebührenordnung vom 01.02.2014 tritt außer Kraft.

Beschluss- Nr. 103/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für die nachstehend aufgeführten Grundstücke der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 428/1            mit einer Größe von 8.325 m², Nutzung Landwirtschaft

Flurstück mit der Nummer 428/2            mit einer Größe von    860 m², Nutzung Landwirtschaft

Flurstück mit der Nummer 429/1            mit einer Größe von 2.980 m², Nutzung Landwirtschaft

Flurstück mit der Nummer 429/2            mit einer Größe von    950 m², Nutzung Landwirtschaft                                                                                                                                   
Beschluss- Nr. 104/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 784a der Gemarkung Bühlau mit einer Größe von 130 m² nicht zu verkaufen.

Bei dem Flurstück handelt es sich um den ehemaligen Kirchsteg.
Der Weg wird von Bürgern noch benutzt.

Beschluss- Nr. 105/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt, vorbehaltlich der Entsorgung des häuslichen Schmutzwassers durch eine vollbiologische Kläranlage der Nutzungsänderung und dem Ausbau einer Scheune zu einem Einfamilienwohnhaus mit Garage und Unterstellung mit landwirtschaftlichen Geräten sowie Anbaus eines Balkons in 01909 Großharthau-Schmiedefeld, Mittelweg 10, Flurstück mit der Nummer 809/1 der Gemarkung Schmiedefeld zu.

Antragsteller: Gabriele und Ralph Dathe, Tanzzipfelweg 18, 01454 Radeberg/Ullersdorf

Die Erschließung ist gesichert.

Zufahrt: die Zufahrt befindet sich an einer öffentlich befahrbaren Straße
Abwasser: Bau einer vollbiologischen Kleinkläranlage 
Regenwasser: Regenwasser wird in den Dorfbach „Schmiedefelder Wasser“ eingeleitet
Trinkwasser: Wasserversorgung Bischofswerda GmbH, für das geplante EFH muss ein neuer Trinkwasseranschluss beantragt werden.
Löschwasser: Hydranten und Saugstellen

Beschluss- Nr. 106/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt, dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses und Garage in 01909 Großharthau, Am Volkspark 4c, Flurstück mit der Nummer 559/26 der Gemarkung Großharthau zu.

Antragsteller: Jörg Sahre und Fanny Hörrmann, Wesenitzweg 3, 01909 Großharthau

Die Erschließung ist gesichert.

Zufahrt: die Zufahrt befindet sich an einer öffentlich befahrbaren Straße

Abwasser: Anschluss an die zentrale Schmutzentsorgung 

Regenwasser: Anschluss an den öffentlichen Regenwasserkanal

Trinkwasser: Wasserversorgung Bischofswerda GmbH

Löschwasser: Hydranten und Saugstellen

Beschluss- Nr. 107/11/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung einer Leichtbauhalle für reittherapeutische Maßnahmen in 01909 Großharthau-Seeligstadt, Johann-Joachim-Kändler-Straße 21, Flurstück mit der Nummer 171a der Gemarkung Seeligstadt zu.

Antragsteller: Jörg Haue, Johann-Joachim-Kändler-Straße 21, 01909 Großharthau-Seeligstadt

Die Erschließung ist gesichert.

Zufahrt: die Zufahrt befindet sich an einer öffentlich befahrbaren Straße
Abwasser: Biotoilette, das Grundstück ist an das öffentliche Schmutzwasser angeschlossen
Regenwasser: Regenwasser wird in den vorhandenen Regenwasserkanal eingeleitet, welcher in die Schwarze Röder eingeleitet wird.
Trinkwasser:     Wasserversorgung Bischofswerda GmbH
Löschwasser:   Hydranten und Saugstellen


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 22. Oktober 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 88/10/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, einen Fördermittelantrag in Höhe von 30.092,98 € für die Anschaffung von Feuerwehrbekleidung und Geräten für die Gemeindefeuerwehr Großharthau einschließlich Ortsteile und für die Gemeindefeuerwehr Frankenthal beim Landratsamt Bautzen zu stellen. Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2016 einzuplanen. Die Ausgabe beträgt 30.092,98  € und die Einnahme 15.046,49 €.

Beschluss- Nr. 89/10/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Stellungnahme zur zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planregion Oberlausitz-Niederschlesien (Vorentwurf) zu. 

Beschluss- Nr. 90/10/2015
Der Gemeinderat der Gemeinde Großharthau fasst hiermit den Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Siedlung“ im OT Seeligstadt für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Änderungsbereich. Dieser umfasst das Flurstück 495 sowie einen Teil des Straßenflurstücks 475/35 der Gemarkung Seeligstadt.

Planungsziel ist die langfristige Sicherung der Bebaubarkeit der innerhalb des Allgemeinen Wohngebietes liegenden Fläche durch Festsetzung von Baugrenzen sowie die Sicherung der Erschließung des nördlichen Grundstücksteils Flst. 495 Gemarkung Seeligstadt über die Nordstraße.

Die Änderung des Bebauungsplans wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Dabei wird gemäß § 13 Abs. 3 Nr. 1 BauGB auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB verzichtet. Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Die Planungsleistungen zur Änderung des Bebauungsplans „Siedlung“ OT Seeligstadt werden durch das Planungsbüro Schubert aus Radeberg ausgeführt.

Beschluss- Nr. 91/10/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Städtebaulichen Vertrag vom 22.10.2015 zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und Frau Monika Körber, Dresdener Straße 5h, 01909 Großharthau zu.

Beschluss- Nr. 92/10/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 212/6 mit einer Größe von 3.456 m², Wohnbaufläche

Beschluss- Nr. 93/10/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 449a mit einer Größe von 2.800 m², Nutzung Landwirtschaft

Beschluss- Nr. 94/10/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für die nachstehend aufgeführten Grundstücke der Gemarkung Schmiedefeld nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 45/2   mit einer Größe von 539 m², Grünfläche
Flurstück mit der Nummer 732/1 mit einer Größe von 346 m², Grünfläche

Beschluss- Nr. 95/10/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für die nachstehend aufgeführten Grundstücke der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 411i mit einer Größe von 2.880 m², Nutzung Landwirtschaft
Flurstück mit der Nummer 439  mit einer Größe von 2.810 m², Nutzung Landwirtschaft

Beschluss- Nr. 96/10/2015

Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO zu.

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 12. August 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 

Beschluss- Nr. 60/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, zur Erweiterung der Grundschule in Großharthau, Schulstraße 9 in 01909 Großharthau das Dachgeschoss auszubauen.
Es sollen zwei zusätzliche Klassenzimmer geschaffen werden.

Beschluss- Nr. 61/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den 1. stellvertretenden Bürgermeister Herrn Gottfried Busch und dem Planungsbüro Schubert, Friedhofstraße 2 in 01454 Radeberg vom 04.06.2015 und 12.08.2015 zu.
Gegenstand des Vertrages sind die Leistungen zur Erweiterung der Grundschule in Großharthau.

Beschluss- Nr. 62/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für das Bauvorhaben „Erweiterung der Grundschule“ in Großharthau einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zu stellen.
Die Kosten sind im Finanzierungsplan der Gemeinde Großharthau einzustellen.

Beschluss- Nr. 63/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Bautzen, vertreten durch den Landrat Herrn Michael Harig und der Gemeinde Großharthau, vertreten durch den 1. stellvertretenden Bürgermeister Herrn Gottfried Busch zur Baudurchführung und Kostenteilung der Baumaßnahme Ausbau der Kreisstraße, Arbeiten an der öffentlichen Beleuchtung und der Schmutz- und Regenwasserkanalisation mit Stand vom 12.08.2015 zu.
 

Beschluss- Nr. 64/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Anbau eines Wintergartens in 01909 Großharthau, Mittelweg 17, Flurstück mit der Nummer 127/1 der Gemarkung Großharthau zu.

Antragsteller: Rolf Hensel, Mittelweg 17, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 65/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses in 01909 Großharthau, Paradiesstraße, Flurstück mit der Nummer 194/1 der Gemarkung Großharthau zu.

Antragsteller: Daniel und Andrea Grizan, Rittergut 1, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 66/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung eines Carports in 01909 Großharthau, Bahnhofstr. 2, Flurstück mit der Nummer 205c der Gemarkung Großharthau zu.

Antragsteller: Mandy Scholz, Bahnhofstraße 2, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 67/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung eines Carports in 01909 Großharthau, Paradiesstraße 10, Flurstück mit der Nummer 203/1 der Gemarkung Großharthau zu.

Antragsteller: Marco Kirschmann, Paradiesstraße 10, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 68/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Teilausbau des Dachgeschosses zu Wohnraum
(1-Raum-Wohnung) des ehemaligen Bahnbetriebsgebäudes (Schuppen zur Güterabfertigung) und jetzt genutzt als Büroraum und Lager für die Dachdeckerei Vetter in 01909 Großharthau, Bahnhofstraße 10, Flurstück mit der Nummer 510/13 der Gemarkung Großharthau zu.

Antragsteller: Dachdeckermeister André Vetter, 01909 Großharthau, Bahnhofstraße 10

Beschluss- Nr. 69/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.
Flurstück mit der Nummer 137/9 mit einer Größe von 296 m² Bauland mit einer Garage bebaut
                       
Beschluss- Nr. 70/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 137/16 mit einer Größe von 35 m²                 

Beschluss- Nr. 71/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 137/8 mit einer Größe von 243 m2, Grünfläche

Beschluss- Nr. 72/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 137/15 mit einer Größe von 29 m2, unbebaut

Beschluss- Nr. 73/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 632/1 mit einer Größe von 1600 m2 Wohnbaufläche

Beschluss- Nr. 74/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 287 mit einer Größe von 11160 m² Ackerland u. Grünland

Beschluss- Nr. 75/08/2015

Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Verkauf des Flurstücks mit der Nummer 63 der Gemarkung Bühlau zu. Das Grundstück hat eine Größe von 350 m².

Eigentümer des Grundstücks ist die Gemeinde Großharthau.

Käufer: Bernhard Forker, Alte Straße 2 in 01909 Großharthau-Bühlau.

Der Kaufpreis beträgt 3,50 €/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Erwerber.

Beschluss- Nr. 76/08/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Verkauf des Flurstücks mit der Nummer 498 b der Gemarkung Seeligstadt zu.

Das Grundstück hat eine Größe von 78 m² und ist als Nutzungsart „Straße“ im Grundbuch eingetragen.

Eigentümer des Grundstücks ist die Gemeinde Großharthau.

Käufer: Herr Dirk Münster, Hauptstraße 72a, 01909 Großharthau-Seeligstadt.

Der Kaufpreis beträgt 3,50 €/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Erwerber.

Beschluss- Nr. 77/08/2015

Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das bisherige Dienstfahrzeug des Bürgermeisters der Gemeinde Großharthau bis spätestens 01.10.2015 zum Restwert zu veräußern. Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Antrag des Bürgermeisters zu, künftig (frühestens ab dem 01.10.2015) sein privates Fahrzeug für dienstliche Fahrten nutzen zu dürfen.
Die Abrechnung erfolgt nach Sächsischem Reisekostengesetz und der Sächsischen Reisekostenverordnung.

Gleichzeitig wird der Beschluss- Nr.31/4/2011 vom 18.05.2011 aufgehoben.

Die Rechtsaufsichtsbehörde (Kommunalamt im Landratsamt Bautzen) wird von diesem Beschluss in Kenntnis gesetzt.


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 21. Mai 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss- Nr. 44/05/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO zu.

 

Begründung

Gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO darf der Gemeinderat zur Erfüllung seiner Aufgaben Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen. Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegen ausschließlich dem Bürgermeister. Über die Annahme entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Nach § 24 Abs. 2 Nr. 10 kann der Gemeinderat die Entscheidung über die Annahme nicht übertragen. Bei den Zuwendungsangeboten handelt es sich nicht um Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben im Sinne von § 2 Abs. 1 SächsGemO. Der Gemeinderat stimmt der Annahme der genannten Zuwendungen nach § 173 Abs. 5 SächsGemO zu.

Beschluss- Nr. 45/05/2015
Der Gemeinderat Großharthau stellt gemäß § 88 Abs. III Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Großharthau nach örtlicher Prüfung mit nachfolgendem Ergebnis fest:
 

Verwaltungs-
haushalt

Vermögens-
haushalt
Gesamt-
haushalt
 
(VwH)
(VmH)
 
 
in EUR
in EUR
in EUR

Summe der Einnahmen

2.984.302,00
1.147.865,11
4.132.167,11

Summe der Ausgaben

2.984.302,00
1.147.865,11
4.132.167,11

Haushaltsausgleich (§ 22 KomHVO)

 
 
 
 Zuführung vom VwH zum VmH
***
***
28.556,45

Nachrichtlich : Mindestzuführung

 
 
88.096,11
 Zuführung vom VmH zum VwH
***
***
0
 Zuführung an allgemeine Rücklage
***
***
 

Entnahme aus der allgemeine Rücklage

***
***
232.337,19
Fehlbetrag
0
0
0

Nachrichtlich: Haushaltsreste

 
 
 

Haushaltseinnahmereste alt

0
100.700,00
100.700,00

Haushaltseinnahmereste neu

0
0
0

Haushaltsausgabereste alt

0
153.450,00
153.450,00

Haushaltsausgabereste neu

0
0
0

Fehlbetrag nach § 79 II SächsGemO

 0
0
0
(vgl. § 23 I S. 1 KomHVO)
0
0
0
 
Beschluss- Nr. 46/05/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Entwurf Flächennutzungsplan mit integriertem Land
schaftsplan der Stadt Stolpen (Stand 27.04.2015) zu.

Dem Flächennutzungsplan der Stadt Stolpen stehen keine Belange der Gemeinde Großharthau entgegen.

 
Beschluss- Nr. 47/05/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstück der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Bühlau

Flurstück mit der Nummer 362b mit einer Größe von 4280 m²
Nutzungsart laut Grundbuch Ackerland 

Beschluss- Nr. 48/05 2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 559/25 der Gemarkung Großharthau mit einer Größe von 832 m² (Bauland) an Herrn Andreas Reichel und Frau Anne Eisert, beide wohnhaft in 01833 Wilschdorf, Helmsdorfer Allee 4 zu verkaufen.
Der Kaufpreis beträgt 43,00 €/m². Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernehmen die Käufer.
 
Beschluss- Nr. 49/05/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 559/26 der Gemarkung Großharthau mit einer Größe von 923 m² (Bauland) an Herrn Jörg Sahre und Frau Fanny Hörrmann, beide wohnhaft in 01909 Großharthau, Wesenitzweg 3 zu verkaufen.
Der Kaufpreis beträgt 43,00 €/m². Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernehmen die Käufer.
 
Beschluss- Nr. 50/05/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstück der Gemarkung Schmiedefeld nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Schmiedefeld
Flurstück mit der Nummer 124 mit einer Größe von 460 m² Nutzungsart laut Grundbuch Gebäude und Freifläche                                                                                                                                 
Beschluss- Nr. 51/05/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau einer Produktionshalle in 01909 Großharthau, Dresdener Straße 29, Flurstück mit der Nummer 206/8, der Gemarkung Großharthau zu.

Antragsteller:                           
Schneider Elektronik GmbH & Co. KG

Peter Schneider

Dresdener Straße 29, 01909 Großharthau

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau 

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 23. April 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 29/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, der Vereinbarung über die Verlängerung des Wegerechts
zwischen der Gemeinde Großharthau und der Propan Rheingas GmbH & Co. KG in der Fassung vom 23.04.2015 sowie dem Wegenutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Großharthau und der Propan Rheingas GmbH Co. KG in der Fassung vom 23.04.2015 zuzustimmen.

Beschluss- Nr. 30/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Vereinbarung für das Vorhaben Ersatzneubau SÜB 6 Großharthau Strecke Görlitz – Dresden km 72,159 in der Gemeinde Großharthau zwischen der DB Netz AG, Niederlassung Südost, Brandenburger Straße 1 in 04103 Leipzig, dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Bautzen, Käthe-Kollwitz-Str. 17 und der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau zu.

Beschluss- Nr. 31/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, vom Flurstück mit der Nummer 559/6 der Gemarkung Großharthau zwei Teilflächen als erschlossenes Bauland an Bauwillige zu verkaufen. Der Kaufpreis beträgt 43,00 €/m². 

Beschluss- Nr. 32/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 1000/1 der Gemarkung Schmiedefeld mit einer Größe von 42 m² (Grünland) an Herrn Detlef Schönfelder und Frau Ingrid Schönfelder, wohnhaft in 01909 Großharthau-Schmiedefeld, Kapellenweg 8 zu verkaufen.
Der Kaufpreis beträgt 3,50 €/m². Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernehmen die Käufer.

Beschluss- Nr. 33/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für das nachstehend aufgeführte Grundstück der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird. Flurstück mit der Nummer 208l mit einer Größe von 5525 m² Waldfläche

Beschluss- Nr. 34/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß

§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführte Grundstücke der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 507d            mit einer Größe von      2560 m² Grünland

Flurstück mit der Nummer 654/3            mit einer Größe von       9862 m² Ackerland

Beschluss- Nr. 35/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß

§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstück der Gemarkung Seeligstadt nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 475/18 mit einer Größe von 557 m² Gebäude und Freiflächen, Wohnen                                                                                                                

Beschluss- Nr. 36/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstück der Gemarkung Schmiedefeld nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 488   mit einer Größe von 960 m² Grünland

Beschluss- Nr. 37/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstück der Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Flurstück mit der Nummer 45 mit einer Größe von 235 m² Gebäude- und Freifläche, Wohnen

Beschluss- Nr. 38/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt folgender Neuordnung der Eigentumsverhältnisse gemäß 8. Abschnitt Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) zur Bereinigung der Zufahrt zum Wohngebiet „Bergstraße“ der Gemeinde Großharthau, OT Bühlau zu.

Der Flächentausch für vom privaten Grundstückseigentümern für kommunale Zwecke (Straße) in Anspruch genommenes Land durch die Gemeinde Großharthau als Zufahrt zum Wohngebiet „Bergstraße“ im OT Bühlau soll wie folgt abgewickelt werden.

Tauschpartner, Herr Werner Winkler, wohnhaft in 01833 Stolpen, Rudolf-Peschke-Straße 18 tauscht ca. 396 m² vom Flurstück mit der Nummer 654/9 der Gemarkung Bühlau, 221m² vom Flurstück mit der Nummer 24/5 der Gemarkung Bühlau und ca. 344 m² vom Flurstück mit der Nummer 23/5 der Ge-markung Bühlau gegen einen Preis von 2,00 €/m², mit der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau.

Beschluss- Nr. 39/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt folgender Neuordnung der Eigentumsverhältnisse gemäß 8. Abschnitt Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) zur Bereinigung von Grundstücksflächen in der Gemeinde Großharthau, OT Bühlau zu.

Der Flächentausch für von privaten Grundstückseigentümern in Anspruch genommenes Land, welches durch die Gemeinde Großharthau nicht mehr benötigt wird, soll wie folgt abgewickelt werden.

Tauschpartner, Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau vertreten durch den Bürgermeister Jens Krauße tauscht ca. 37 m² vom Flurstück mit der Nummer 779/7 der Gemarkung Bühlau (ehem. Kirchsteg) gegen 3,00 €/m² mit der EG Freudenberg, Beate wohnhaft in Hauptstraße 36, 01909 Großharthau-Bühlau, Freudenberg, Dirk wohnhaft in Hauptstraße 36, 01909 Großharthau-Bühlau und Böhme, Katja wohnhaft in Alter Weg 22 in 01844 Hohwald und den Eigentümern

Rüthrich, Friedhelm und Rüthrich Gudrun beide wohnhaft in Bergstraße 5 in 01909 Großharthau-Bühlau (kein Flächenausgleich sondern nur Geldausgleich). Der Anteil der Fläche, wird entsprechend der gegenwärtigen Nutzung durch die Vermessung festgestellt.  

Beschluss- Nr. 40/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt folgender Neuordnung der Eigentumsverhältnisse gemäß 8. Abschnitt Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) zur Bereinigung von Grundstücksflächen in der Gemeinde Großharthau, OT Bühlau zu.

Der Flächentausch für von privaten Grundstückseigentümern in Anspruch genommenes Land, welches durch die Gemeinde Großharthau nicht mehr benötigt wird, soll wie folgt abgewickelt werden.

Tauschpartner, Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau vertreten durch den Bürgermeister Jens Krauße tauscht ca. 45 m² vom Flurstück mit der Nummer 779/7 der Gemarkung Bühlau (ehem. Kirchsteg) gegen 3,00 €/m² mit Freudenberg, Beate wohnhaft in Hauptstraße 36, 01909 Großharthau-Bühlau, Freudenberg, Dirk wohnhaft in Hauptstraße 36, 01909 Großharthau-Bühlau und Böhme, Katja wohnhaft in Alter Weg 22 in 01844 Hohwald (kein Flächenausgleich sondern nur Geldausgleich).

Beschluss- Nr. 41/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dem Brandschutzbedarfsplan 2015 bis 2020 für die Gemeinde Großharthau in der Fassung vom 23.04.2015 zuzustimmen.

Beschluss- Nr. 42/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Nutzungsänderung des Restaurants „Zum Paradies“ Großharthau, Paradiesring1a in 01909 Großharthau, Flurstück mit der Nummer 176/17 der Gemarkung Großharthau zu einem Wohngebäude zu.

Antragsteller:    Matthias und Jenny Schmidt, Eutschützer Straße 12, 01217 Dresden
Die Erschließung ist gesichert.

Zufahrt: das Grundstück befindet sich an einer öffentlich befahrbaren Straße

Abwasser:        Anschluss an die zentrale Schmutzwasserentsorgung

Regenwasser:   Anschluss an die öffentliche Regenwasserentsorgung             

Trinkwasser:     Wasserversorgung Bischofswerda GmbH

Löschwasser:   Hydranten

Beschluss- Nr. 43/04/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Abriss von 2 Nebengebäuden (Stall und Lagergebäude) und der Erweiterung eines vorhandenen Lagers und dem Neubau von Garagen sowie der Umnutzung des vorhandenen Nebengebäudes zum Wohnen in 01909 Großharthau-Seeligstadt, Hauptstraße 13, Flurstück mit der Nummer 243/1 und 243/2, der Gemarkung Seeligstadt zu.

Antragsteller: Daniel Hantzsche, Am Mühlgraben 6, 01909 Großharthau-Seeligstadt

Die Erschließung ist gesichert.

Zufahrt:            über Flurstück mit der Nummer 235 der Gemarkung Seeligstadt, Beschluss Nr. 104/09/2014 vom 25.09.2014 zum Verkauf des Grundstückes an Herrn Daniel Hantzsche, diese Zufahrt befindet sich an einer öffentlich befahrbaren Straße

Abwasser:        der Anschluss an die zentrale Schmutzwasserentsorgung

Regenwasser: Einleitung in Vorfluter (Schwarze Röder)

Trinkwasser:     Wasserversorgung Bischofswerda GmbH

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau
 

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinschaftsausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau am 19. März 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss- Nr. 01/01/2015
Der Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau beschließt die Polizeiverordnung der Gemeinde Großharthau als Ortspolizeibehörde und zugleich als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau in der Fassung vom 19.02.2015.

 

Beschluss- Nr. 02/01/2015
Der Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau stimmt der Einstellung einer Umlage von 140.000 € für den Vollzug des Haushaltsrechtes und der übertragenen Aufgaben im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft in die Haushalte beider beteiligten Gemeinden zu.
Darin sind ebenfalls folgende Umlagen enthalten:

  • Einführung Doppik, Lohnkosten, Umlage Standesamt und Meldewesen zur Weiterleitung an die Stadt Bischofswerda.
  • Belastungen aus Verträgen zur Begleitung und Einführung der Doppik sind nicht enthalten.

 

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 18/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt aufgrund

- § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 18.März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), rechtsbereinigt mit Stand vom 1.1.2014 und

- den Bestimmungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik), erlassen als Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl., Jg. 2013, S. 910), die Haushaltssatzung der Gemeinde Großharthau für das Haushaltsjahr 2015 mit Anlagen.

Beschluss- Nr. 19/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung eines Kinder- und Jugendheimes auf dem Flurstück mit der Nummer 207/1 und 207/2 der Gemarkung Großharthau zu.

Bauherr:           St. Elisabeth Verein, Hermann-Jacobsohn-Weg 2, 35018 Marburg

Die Erschließung ist gesichert:

 

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Abwasser: zentrale Schmutzwasserentsorgung   
  • Regenwasser: öffentlicher Regenwasserkanal
  • Trinkwasser: Wasserversorgung Bischofswerda GmbH
  • Löschwasser: Hydranten: Bahnhof/Kreuzung; Bahnhofstr. 4; Poststraße 8, Saugstelle: Wesenitz / Am Schwarzteich

 

Beschluss- Nr. 20/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Sanierung im Gebäudebestand und Teilumnutzung auf dem Flurstück mit der Nummer 189 der Gemarkung Bühlau zu.

Bauherrn: Annett und Frank Hessler, Hauptstraße 64, 01920 Steina

Die Erschließung ist gesichert:

 

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Abwasser: vorhandene vollbiologische Kläranlage   
  • Regenwasser: Regenwasser in Vorfluter „Bühlbach“
  • Trinkwasser: Wasserversorgung Bischofswerda GmbH
  • Löschwasser: Hydranten: hinter Hauptstraße 55, Saugstelle: Dorfbach „Bühlbach“, Zufahrt Grundstück Hauptstraße 55, Brücke

 

Beschluss- Nr. 21/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für technische Ausrüstungen – Straßenbeleuchtung zwischen der Gemeinde Großharthau und dem Ingenieurbüro AIB GmbH-Architekten-Ingenieur Bautzen, in 02625 Bautzen, Liselotte-Herrmann-Straße 4 mit Stand vom 19.03.2015 zu. Gegenstand des Vertrages ist die Straßenbeleuchtung für das Vorhaben Ausbau der K 9204 Ortsdurchfahrt Seeligstadt 2.BA, 1.TA (Abzweig Fischbach mit Busplatz) in der Gemeinde Großharthau, OT Seeligstadt.
 

Beschluss- Nr. 22/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstück der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Großharthau

Flurstück mit der Nummer 217i mit einer Größe von 1.070 m² Gebäude- und Freifläche

Beschluss- Nr. 23/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstückeder Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Großharthau

Flurstück mit der Nummer 412 mit einer Größe von 3.620 m² Ackerland

Beschluss- Nr. 24/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführte Grundstückeder Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Großharthau

Flurstück mit der Nummer 673               mit einer Größe von 22570 m² Ackerland

Flurstück mit der Nummer 675               mit einer Größe von 11510 m² Ackerland

Flurstück mit der Nummer 208/18          mit einer Größe von 9236 m²

Grünland/Verkehrsfläche
Flurstück mit der Nummer 442               mit einer Größe von 2830 m² Ackerland

Flurstück mit der Nummer 685/1            mit einer Größe von 1595 m² Ackerland /Weg                                                              

Beschluss- Nr. 25/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstückeder Gemarkung Bühlau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Bühlau

Flurstück mit der Nummer 160/2 mit einer Größe von 45 m²   
Standort der Kläranlage für das Grundstück Hauptstraße 43

Beschluss- Nr. 26/03/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 972/2 der Gemarkung Schmiedefeld, Blatt 306 von Schmiedefeld, mit einer Größe von 202 m² mit den Flurstücken mit der Nummer 410/2 der Gemarkung Schmiedefeld, Blatt 252 von Schmiedefeld, mit einer Größe von 153 m² und dem Flurstück mit der Nummer 409/2 der Gemarkung Schmiedefeld, Blatt 252 von Schmiedefeld, mit einer Größe von 1 m² zu tauschen.

Eigentümer des Flurstücks mit der Nummer 972/2 ist die Gemeinde Großharthau.

Eigentümer der Flurstücke mit der Nummer 409/2 und 410/2 sind Andreas und Cordula Hantzsche, wohnhaft in 01909 Großharthau-Schmiedefeld, Dörfel 6.

Bei den Tauschflächen handelt es sich um Verkehrsfläche und Grün- und Gartenfläche.

Der Grundstückstausch soll mit Wertausgleich erfolgen. Der Grundstückspreis wird auf 5,00 €/m² festgelegt.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernehmen die Tauschpartner je zur Hälfte.

Beschluss- Nr. 27/03/2015
Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO zu.
Der Wunsch des Spenders auf Wahrung seiner Anonymität ist zu respektieren.

Bei den Zuwendungsangeboten gemäß Anlage handelt es sich nicht um Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben im Sinne von § 2 Abs. 1 SächsGemO.

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss- Nr. 28/03/2015
Stundung einer Grundsteuerschuld

 

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19. Februar 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 08/02/2015
Der Gemeinderat der Gemeinde Großharthau beschließt in seiner Sitzung am 19.02.2015, dass der Konzessionsvertrag mit der ENSO Energie Sachsen Ost AG über die Versorgung der Gemeinde Großharthau mit Gas mit Wirkung vom 29.06.2015 neu abgeschlossen wird. Die Vertragslaufzeit beträgt 20 Jahre.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den neuen Vertrag mit der ENSO Energie Sachsen Ost AG zu unterzeichnen und den Anforderungen zur Vorlagepflicht gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde entsprechend § 102 SächsGemO zu entsprechen.

Beschluss- Nr. 09/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Vereinbarung der Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Großharthau, OT Seeligstadt zwischen dem Landkreis Bautzen, vertreten durch den Landrat Herrn Michael Harig und der Gemeinde Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße mit Stand vom 19.02.2015 zu.

Beschluss- Nr. 10/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt die Polizeiverordnung der Gemeinde Großharthau
als Polizeibehörde und zugleich als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Großharthau in der Fassung vom 19.02.2015. 

Beschluss- Nr. 11/02/2015
Der Gemeinderat der Gemeinde Großharthau beschließt die Satzung zum Schutz des
Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Gemeinde Großharthau in der Fassung vom 19.02.2015.

Beschluss- Nr. 12/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ersatzneubau eines Einfamilienwohnhauses in
01909 Großharthau, Dresdener Straße 6, Flurstück mit der Nummer 228/10 der Gemarkung Großharthau zu.

Bauherren:      Kathleen und Maik Zober, Dresdener Str. 6, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 13/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführte Grundstückeder Gemarkung nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.
Gemarkung Bühlau 
Flurstück mit der Nummer 189 mit einer Größe von   3.960 m² Gebäude- und Freifläche, Wasserfläche
Flurstück mit der Nummer 190 mit einer Größe von   1.030 m² Landwirtschaftsfläche, Verkehrsfläche
 
Beschluss- Nr. 14/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführte Grundstückeder Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.
Gemarkung Großharthau
Flurstück mit der Nummer 555a mit einer Größe von   10.237 m²
Flurstück mit der Nummer 556 mit einer Größe von    10.431 m²
 
Beschluss- Nr. 15/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführter Flurstückeder Gemarkung Schmiedefeld nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.
Gemarkung Schmiedefeld
Flurstück mit der Nummer 323        mit einer Größe von   4.170 m²
Flurstück mit der Nummer 540        mit einer Größe von   3.140 m²

Flurstück mit der Nummer 584        mit einer Größe von   3.780 m²

Beschluss- Nr. 16/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstückder Gemarkung Seeligstadt nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Seeligstadt
Flurstück mit der Nummer 1094k - mit einer Größe von   1.432 m²
 
Beschluss- Nr. 17/02/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß
§§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführtes Grundstückder Gemarkung Seeligstadt nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.
Gemarkung Seeligstadt

Flurstück mit der Nummer 286/1 - mit einer Größe von       2.400 m²
Flurstück mit der Nummer 295    - mit einer Größe von       2.530 m²
Flurstück mit der Nummer 296    - mit einer Größe von       2.380 m²
Flurstück mit der Nummer 313    - mit einer Größe von       2.550 m²
Flurstück mit der Nummer 314    - mit einer Größe von       5.220 m²
Flurstück mit der Nummer 330    - mit einer Größe von       1.730 m²
Flurstück mit der Nummer 332    - mit einer Größe von       3.850 m²
Flurstück mit der Nummer 342    - mit einer Größe von       7.480 m²
Flurstück mit der Nummer 344    - mit einer Größe von       1.130 m²
Flurstück mit der Nummer 394 g - mit einer Größe von       9.650 m²

Flurstück mit der Nummer 396    - mit einer Größe von     15.700 m²


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22. Januar 2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 01/01/2015
Der Gemeinderat Großharthau wählt folgende Bürger der Gemeinde Großharthau in den Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 und für einen etwaig erforderlichen 2. Wahlgang am 28.06.2015:

Vorsitzender: Frau Sabine Clemens       stellv. Vorsitzender: Frau Stefanie Hantsch

Beisitzer: Frau Petra Schneider             stellv. Beisitzer: Frau Eva-Maria Justus

Beisitzer: Frau Silvina Reppe                stellv. Beisitzer: Frau Marion Winkler

Beisitzer: Frau Marion Rüdrich               stellv. Beisitzer: Frau Grit Schneider

Beschluss- Nr. 02/01/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Tekturantrag v. 08.12.2014, Neubau einer offenen Überdachung als Wetterschutz für Material auf dem Flurstück Nr. 510/13 der Gemarkung Großharthau zu.
Der Unterstand wird für gewerbliche Zwecke genutzt.

Bauherr:           André Vetter / Dachdeckermeister, Bahnhofstraße 10, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 03/01/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Wiedererrichtung von Mauerwerksaußenwänden, Instand
setzung, Reparatur, Sicherung, Stabilisierung auf dem Flurstück Nr. 804/4 der Gemarkung Bühlau zu.

Bauherr:           Milbrath + Partner Bauträger- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH, Zur Hexenburg 1, 01909 Großharthau - Bühlau

Beschuss- Nr. 04/01/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB, § 27 SächsWaldG und § 17 SächsDschG für nachstehend aufgeführte Grundstücke der Gemarkung Großharthau nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Gemarkung Großharthau

Flurstück mit der Nummer 207/1            mit einer Größe von      3.748 m2

Flurstück mit der Nummer 207/2            mit einer Größe von           12 m2

Beschluss- Nr. 05/01/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen zwischen der Gemeinde Großharthau und dem Ingenieurbüro Buder GmbH, in 01844 Neustadt, Markt 2 rückwirkend zum 30.10.2014 zu. Gegenstand des Vertrages sind Leistungen für den Neubau der Regenwasserentwässerung des Buswendeplatzes an der Fischbacher Straße in der Gemeinde Großharthau, OT Seeligstadt.

Beschluss- Nr. 06/01/2015
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke und Verkehrsan
lagen zwischen der Gemeinde Großharthau und dem Ingenieurbüro Buder GmbH, in 01844 Neustadt, Markt 2 rückwirkend zum 30.10.2014 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Leistungen für den Umbau der Regenwasser- und Schmutzwasser- entwässerung der Fischbacher Straße und der Hauptstraße von Stat. 0+748 bis 2. Bauabschnitt, 1.Teilabschnitt in der Gemeinde Großharthau, OT Seeligstadt.

Beschluss- Nr. 07/01/2015
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass die Stelle des Kassenverwalters in der Kämmerei, im Stellenplan 2015 ab 01.03.2015 von der Entgeltgruppe 6 in die Entgeltgruppe 8 eingruppiert wird.

 

Veranstaltungen

Übersicht

18/12/20 - 19/01/05
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Kontakt

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Wesenitzweg 6
01909 Großharthau

TEL: 035954 51 98 0
FAX: 035954 51 98 20

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